(Köln, 14.05.2009) Mit einem durchschnittlichen Beitrag von nur 92 Cent je 100 Euro Entgelt zahlen die Betriebe der Elektro-, Textil- und Feinmechanikbranche für das Jahr 2008 deutlich weniger Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung als der Durchschnitt der gewerblichen Wirtschaft (2007: 1,28 Euro). Noch günstiger sieht es im Bereich der Energie- und Wasserwirtschaft aus, deren Betriebe nur 84 Cent je 100 Euro Entgelt an die Berufsgenossenschaft zahlen müssen. Die Gewerbezweige sind seit dem 1. April 2009 vereint in der neuen Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro (BG ETE).
Der Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung wird rückwirkend erhoben, er basiert auf den Ausgaben des Vorjahres. Trotz Fusion werden Ausgaben und Einnahmen ebenso wie die Gefahrtarife der beiden ehemaligen Berufsgenossenschaften noch für eine Übergangszeit getrennt geführt.
Höherer Ausgleich für strukturschwache Wirtschaftsbereiche
Ein wesentlicher Bestandteil der solidarischen gesetzlichen Unfallversicherung ist der Ausgleich für strukturschwache Wirtschaftszweige. Gewerbebereiche, in denen hohen Entschädigungslasten (strukturbedingte Altlasten) aktuell nur geringe Versichertenzahlen und Entgeltsummen gegenüberstehen, werden von anderen Wirtschaftszweigen unterstützt.
Im vergangenen Jahr führte der Gesetzgeber ein neues Verfahren zur Lastenverteilung ein. Für die Betriebe der BG ETE bedeutet dies einen Anstieg der Last von 88 Mio. Euro in 2007 auf 121,3 Mio. Euro in 2008. Vor allem der Bergbau und die Baubranchen erhalten Unterstützung durch den Ausgleich.
Insolvenzgeld deutlich gesunken - Einzug für 2008 letztmalig durch die BG
Letztmalig ziehen die Berufsgenossenschaften rückwirkend für das Jahr 2008 die Beiträge zum Insolvenzgeld ein. Auf die Höhe des Insolvenzgelds hat die BG keinen Einfluss, die eingezogenen Mittel werden an die Bundesagentur für Arbeit abgeführt. Ab 2009 übernehmen den Einzug die Krankenkassen und die Minijob-Zentrale.
In 2008 sank das Insolvenzgeld wieder deutlich. Die Betriebe der BG ETE müssen insgesamt 78,2 Mio. Euro aufbringen. Das Jahr zuvor lag der Anteil noch bei rund 103,9 Mio. Euro.
Gesetzliche Unfallversicherung
Berufsgenossenschaften und Unfallkassen sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung in Deutschland. Zusammen versichern sie über 70 Millionen Menschen gegen Unfälle bei der Arbeit, in der Schule und im Ehrenamt sowie gegen Berufskrankheiten. Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Prävention, Rehabilitation und Entschädigung aus einer Hand. Im Gegensatz zu anderen Sozialversicherungszweigen wird die Unfallversicherung ausschließlich aus Beiträgen der Arbeitgeber finanziert. Diese werden im Gegenzug von der Haftung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten freigestellt.
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